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vorstellt, ist, dass die Landtagssit-
zungen im Vergleich zum Gesamtauf-
wand fast eine Nebensache sind. Es
gibt, bei normalem Betrieb, den wir
ja noch nicht aufgenommen haben,
immer eine Sitzungswoche pro Mo-
nat, die restliche Zeit richtet sich
jede/r Abgeordnete das Tätigkeits-
feld selber. Ich habe den Eindruck,
dass es welche gibt, die nicht grad
viel tun werden.
Das eigentliche politische Leben
findet wohl außerhalb des Landta-
ges statt. So wurden in den letzten
Wochen die Posten in der SVP-Partei-
zentrale ausgeschnapst, während der
PD herumzickte – um es in wenigen
Worten zusammenzufassen. Die neue
Landesregierung steht nun, ein we-
nig neuer und frischer als die alte
sieht sie schon einmal aus. Für mich
auffallend die Abwesenheit Bozens
in der neuen Machtkonstellation.
Dabei hatte man doch die Rolle der
Landeshauptstadt aufwerten wollen.
Ebenso wie den Landtag selber, der
nun vom entsorgten Landesrat Wid-
mann geleitet werden soll, eine Art
Strafversetzung. Diesen Schachzug
finde ich nicht gelungen.
Aber wenn nun im Jänner die Arbeit
im Landtag selber richtig losgeht,
dann werden wir sehen, wie sich
alles entwickelt. Ich freu mich auf
das neue Jahr und wünsche den
Leserinnen und Lesern alles Gute
für 2014!
Brigitte Foppa
Landtagsabgeordnete
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Geschätzte Leser,
das neue Jahr hat begonnen, die
Erwartungen sind hoch gesteckt,
die Ziele vermutlich noch höher
und nun soll der Alltag beweisen,
dass sich tatsächlich etwas ändern
wird, dass das politische Leben sich
nicht wieder nur darin erschöpft,
Tag für Tag um das Überleben von
Ministerpräsident Letta und seiner
Regierung zu bangen, Stunde für
Stunde gegenseitigen Frontalangrif-
fen politischer Gegner beizuwohnen,
ohne Möglichkeit der Beeinflussung
Zeuge von Brüdermorden zu werden.
Und doch: nach wie vor muss Let-
ta gebetsmühlenartig das hervor-
ragende Klima in Regierung und
engstem Umfeld beteuern, nach
wie vor schiesst Renzi mit der Un-
schuldsmiene eines Neugeborenen
aus allen Rohren, nach wie vor ist
nicht auszumachen, aus welcher
Richtung das gefährlichere Feuer
kommt und nach wie vor besteht
keine Einigkeit darüber, wie das
neue Wahlgesetz auszusehen habe,
wer denn dann letztendlich und mit
welcher Erwartung (hinsichtlich
Neuwahlen) dafür stimmen wird,
ob und, wenn ja, in welchem zeit-
lichen Rahmen und mit welcher
Mehrheit und vor allem wie eine
Verfassungsreform aussehen und
genehmigt werden könnte.
Nach wie vor werden Gesetzesde-
krete erlassen, mit denen Gesetze,
die erst einige Tage vorher vom
Parlament verabschiedet worden
sind, wieder abgeändert werden,
nach wie vor sind weder Geset-
ze noch Gesetzesdekrete für den
Nicht-Fachmann, die Nicht-Fachfrau
auch nur annähernd lesbar und nach
wie vor werden Vereinfachung und
Entbürokratisierung gepredigt und
gleichzeitig Leben und Arbeit kom-
plizierter.
Die Geschichte der IMU ist beredtes
Beispiel für die italienische Version
von Vereinfachung: die ‚Abschaf-
fung‘ einer lokalen Immobilien-
steuer führt über die Einführung
bzw. Erfindung von drei lokalen
Immobiliensteuern und ... dulcis
in fundo: wenn dann die politi-
schen Vertreter ankündigen, es sei
vorrangiges Ziel, den Bürgern die
Berechnung der geschuldeten Steu-
ern ‚abzunehmen‘ und ihnen diese
mitzuteilen, dann soll das bereits
als wesentlicher Beitrag für Verein-
fachung und Bürgernähe empfunden
werden, selbst wenn die Steuern
an sich im Gesamtbetrag steigen.
Da stellt sich doch die naive Frage,
ob es da nicht einfacher wäre, Steu-
ern und deren Berechnungsmodus
verständlicher zu formulieren ...
Ja, wenn alles so einfach wäre ...
Einfache Grüße, am 07. Jänner 2014
Manfred Schullian
Kammerabgeordneter
Brief aus dem Landtag
Brief aus dem Parlament in Rom
Vor fast drei Monaten wurde gewählt,
seit dem 22. November sind wir
vereidigte Landtagsabgeordnete.
Erstmals ist mit Oswald Schiefer und
mir das Unterland zweifach vertreten
und so werden wir uns den „Brief aus
dem Landtag“ gerne teilen. Mir fällt
die schöne Aufgabe zu, die Serie zu
eröffnen.
Viel gibt es über diese ersten Monate
allerdings nicht zu berichten. Zwei
Landtagssitzungen gab es bisher.
Die erste Sitzung diente dazu, ein
provisorisches Präsidium einzuset-
zen. Dass die SVP nicht gleich schon
die definitive Besetzung vorlegte,
sondern die zukünftigen Landesräte
ins Präsidium setzte, löste bei der
Opposition einiges Kopfschütteln
hervor. Eva Klotz kanzelte die SVP-
Fraktion als „Schafe“ ab, ich maulte
über diese „Sesselräumeraktion“.
Denn nach Erneuerung, die doch
versprochen worden war, sah diese
Taktiererei ganz und gar nicht aus.
Für mich selber war diese erste
Sitzung ziemlich ernüchternd. Der
Unterschied zum Bozner Gemein-
derat, wo ich schon in den letzten
Jahren darunter gelitten hatte, wie
langatmig und oft inhaltsleer Politik
sein kann, war mir allzu gering.
Trotzdem ist das Landtagsabgeordne-
tendasein für jemand wie mich, die
aus der Gemeinderatsarbeit und der
ehrenamtlichen Parteiarbeit kommt,
eine große Veränderung. Musste ich
vorher alles „nebenher“ machen, so
ist nun „die Politik“ mein Job. Ich
habe dafür gesorgt, dass ich gleich
am ersten Tag nach der Vereidigung
ein Büro im Landtagsgebäude erhielt
und habe mich inzwischen schon sehr
gut eingearbeitet. Meine allererste
Landtagsanfrage betraf die Lärm-
schutzwände in Neumarkt .
Was man sich vielleicht nicht so
Liebe Leserinnen und Leser,
Politik